Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus dem Ausland nach Deutschland
Die Unterbringung eines Kindes oder Jugendlichen aus einem EU-Mitgliedsstaat (außer Dänemark) in einem Heim oder einer Pflegefamilie in Deutschland erfolgt nach der sogenannten Brüssel IIa-Verordnung. Im Übrigen richtet sich jede grenzüberschreitende Unterbringung aus dem Ausland nach Deutschland nach dem Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ).
Das Landesjugendamt ist in diesen Verfahren für Sachsen die zuständige Behörde, welche über die ausländischen Unterbringungsersuchen zu entscheiden hat. Dies erfolgt regelmäßig in Absprache mit dem Jugendamt, in dessen Zuständigkeit das Kind oder der Jugendliche untergebracht werden soll. Stimmt das Landesjugendamt einer Unterbringung zu, bedarf es der vorherigen Genehmigung durch das Familiengericht Dresden. Die Voraussetzungen einer Unterbringung regeln die §§ 45-47 des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes (InterFamRVG).
Beabsichtigen sächsische Jugendämter, ein Kind oder einen Jugendliche grenzüberschreitend im Ausland unterbringen möchten, müssen sie sich diesem Verfahren ebenfalls unterziehen. Ein solches Verfahren ist direkt über das Bundesamt für Justiz durchzuführen. Das Landesjugendamt wird an diesen Verfahren nicht beteiligt, steht jedoch für grundsätzliche Fragen im Rahmen der Fachberatung als Ansprechpartner zur Verfügung.
- Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) Bundesamt für Justiz
- Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts - InterFamRVG Bundesamt für Justiz
- Merkblatt »Grenzüberschreitende Unterbringung von Kindern im Ausland« und »...in Deutschland« Bundesamt für Justiz
- Nr. 143 - Arbeitshilfe »Verfahren bei grenzüberschreitenden Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen« (2019) Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (BAGLJÄ)
- Broschüre »Internationale Kindschaftsverfahren« Bundesamt für Justiz
- Internationaler Sozialdienst Deutsche Zweigstelle, Berlin